EP-Kampagne zur Europawahl: Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich
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EP-Kampagne zur Europawahl: Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich

Das Europäische Parlament startet seinen überparteilichen Wahlaufruf zur Europawahl 2024.

Mit TV- und Radio-Spots und einem emotionalen Kurzfilm wirbt das Parlament für die Stimmabgabe und den Schutz der Demokratie. On- und offline stehen viele Materialien für Freiwillige, Vereine und Unternehmen bereit.

Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 sind mehr als 370 Millionen Menschen in den 27 EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, an der Europawahl teilzunehmen. Mit der überparteilichen und pro-demokratischen Wahlkampagne soll die EU-Bevölkerung über die Stimmabgabe informiert werden.

Unter dem Motto „Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich.“ geht es um die Bedeutung der Demokratie. Die Kampagne ist breit gefächert: Neben Medienveranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit im Internet (www.europawahl.eu) wird auf die Beteiligung öffentlicher und privater Partner, die Einbeziehung der Bevölkerung vor Ort und Bildungsprogramme gesetzt.

Unterstützung aus der Gesellschaft: Lufthansa, Pro7Sat1, Rock im Park

So unterstützt beispielsweise die Lufthansa die Europawahl-Kampagne und beklebt vier Flugzeuge mit dem Slogan „Yes to Europe“. Die beiden größten deutschen Musikfestivals Rock im Park (Nürnberg) und Rock am Ring (Nürburgring, Eifel), die am Wochenende der Europawahl stattfinden, organisieren für rund 170.000 Teilnehmende eine Briefwahlkampagne.

Influencerinnen und Content Creators rufen ebenfalls zur Stimmabgabe auf. Ein besonderer Fokus liegt hier auf jungen Menschen ab 16 Jahren, die in Deutschland am 9. Juni zum ersten Mal bei der Europawahl abstimmen dürfen. In Österreich ist dies schon länger möglich.

TV-Spots und Kurzfilm: Nutze deine Stimme

Kern des überparteilichen Wahlaufrufs sind 15 und 30 Sekunden lange TV-Spots. Die privaten TV-Sender Pro7Sat1 (in Deutschland und Österreich), RTL und Welt sowie die Öffentlich-rechtlichen Programme ARD, ZDF, Phoenix und ARTE senden diese kostenfrei in den Wochen vor der Wahl.

In dem vierminütigen Film „Nutze deine Stimme“ erzählen betagte Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen EU-Staaten von ganz persönlichen Erfahrungen mit Demokratie und Diktatur in Europa. Im Zwiegespräch mit Enkeln zeigen Sie, dass demokratische Wahlrecht keine Selbstverständlichkeit ist.

Das hebt auch Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hervor: „Die Demokratie in der Europäischen Union ist heute wichtiger denn je. Ihre Stimme entscheidet darüber, welchen Kurs die EU in den kommenden fünf Jahren einschlägt. Sie entscheidet darüber, in was für einem Europa wir leben wollen. Lassen Sie nicht zu, dass andere für Sie entscheiden, wählen Sie vom 6. bis zum 9. Juni 2024. Jede Stimme zählt.“

Wer diese Botschaft unterstützen will, kann den Film von der YouTube-Seite des Parlaments oder der offiziellen Webseite www.europawahl.eu mit Embed Codes in die eigene Webseite einbetten oder auf Social Media teilen. Im Social Media Kit zur Europawahl sind die zentralen Accounts des Europäischen Parlaments verlinkt und wichtige Termine vor der Wahl aufgelistet.

Gemeinsame Verantwortung

Angesichts der Aufgaben, die die Europäische Union zu meistern hat, und mit Blick auf die Europawahl im Juni 2024 erneuert das Europäische Parlament sein Bekenntnis zu Dialog, Einheit und aktiver Bürgerschaft. „Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich.“ ist ein nachdrücklicher Fingerzeig, der deutlich macht, dass die Demokratie ein kostbares Erbe ist, das von allen gepflegt und verteidigt werden muss.

Wir alle tragen gemeinsam Verantwortung für die Demokratie – nicht für eine politische Idee oder ein bestimmtes Anliegen, sondern füreinander“, sagt der Sprecher des Europäischen Parlaments, Jaume Duch. „In der europäischen Demokratie sind wir geeinter, als wir vielleicht denken: über Grenzen, politische Befindlichkeiten und Generationen hinweg. In dieser Zeit der Polarisierung gerät das leicht in Vergessenheit, und unsere Kampagne soll uns daran erinnern, was uns verbindet.“

Hier setzt auch das Video an, das im Mittelpunkt der Kampagne steht: Es beleuchtet nicht die wechselvolle Geschichte vieler europäischer Staaten, in der es bewaffnete Konflikte oder Einschränkungen der individuellen Freiheit gab. Und es zeigt, wie anfällig die Demokratie ist, wenn man sich nicht aktiv für sie einsetzt.

Der Film „Nutze deine Stimme“ läuft ab dem 29. April 2024 in allen Mitgliedstaaten. Es gibt ihn in 33 Sprachvarianten und in Versionen für Fernsehen, Kino, Radio und soziale Medien.

Umfrage: Mehr Interesse an Europawahl

2019 nahm erstmals seit langer Zeit wieder mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in der EU an der Europawahl teil (50,6 %). Im Frühjahr 2024 wurden im Rahmen der Eurobarometer-Umfrage des Europäischen Parlaments 26 000 Bürgerinnen und Bürger in allen EU-Mitgliedstaaten zur Europawahl befragt. Dabei gaben 60 % (DE: 70 %, AT 66 %) an, an der Wahl vom 6. bis zum 9. Juni 2024 interessiert zu sein – elf Prozentpunkte mehr als drei Monate vor der letzten Europawahl im Jahr 2019.

EU-weit 81 % (in DE: 87 %, AT 79 %) der Befragten sind überzeugt, dass es angesichts der derzeitigen Weltlage besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Die Zahl derjenigen, die meinten, es sei wahrscheinlich, dass sie wählen, nahm gegenüber dem Frühjahr 2019 ähnlich stark zu und stieg auf 71 % in der EU, ein Zuwachs von zehn Prozentpunkten (DE: 78 %, Zuwachs DE: 7 PP, AT: +18 PP).

Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode

Von Juli 2019 bis zum 25. April 2024 hat das Parlament 370 Gesetze (ordentliches Gesetzgebungsverfahren, OGV) angenommen und unterzeichnet. 11 Gesetze wurden im letzten Plenum (22.-25. April) der 9. Legislaturperiode abgeschlossen.

Das große Interesse an der Europawahl zeigt auch die Rekordzahl von über 900 Journalistinnen und Journalisten, die von der Plenartagung in Straßburg berichteten. Auch 11.000 Besucher kamen in diesen Tagen ins Europäische Parlament.