Zukunftsthemen am Europatag: Green Deal, digitale Teilhabe, Europa in der Welt
Mit ihren Diskussionsrunden zum Europatag am 9. Mai haben die Europäische Kommission und das Europäische Parlament in Deutschland über 13.000 Bürgerinnen und Bürger erreicht.
Die virtuellen Diskussionsrunden über den Green Deal, die Digitalisierung und Europa in der Welt haben Politiker wie den Europaabgeordneten David McAllister und Staatssekretär Miguel Berger, Vertreterinnen der Zivilgesellschaft wie die Fridays-for-Future-Aktivistin Helena Marschall und Wissenschaftlerinnen wie Professor Maisha-Maureen Auma zusammengebracht, um über Zukunftsthemen der EU zu sprechen. Eine Zusammenfassung der Diskussionen und Video-Mitschnitte sind online verfügbar.
Das EU-Klimaschutzgesetz und der europäische Grüne Deal waren die zentralen Themen der ersten Diskussionsrunde, bei der sich die Diskutanten die Frage stellten, ob das Ziel der EU, bis 2050 klimaneutral zu werden, mit dem europäischen Green Deal erreicht werden kann. Es diskutierten Fridays-for-Future-Aktivistin Helena Marschall, die Europaabgeordnete Delara Burkhardt, Christian Holzleitner aus der Generaldirektion Klimapolitik der EU-Kommission, Dr. Eva Kracht, Leiterin der Unterabteilung Europa im Bundesumweltministerium, sowie Anne Wagenführ-Leroyer, Leiterin Hauptvertretung Brüssel, Deutscher Caritasverband.
Die Teilnehmenden waren sich einig, dass die nötigen Veränderungen für jede Bürgerin und jeden Bürger spürbar werden würden, was zum einen eine gute Entwicklung zu einem besseren Leben sein könne, aber auch mit schmerzhaften Umstellungen einhergehen werde. Klimaaktivistin Helena Marschall warnte vor einem Ausspielen von sozialen gegen ökologische Fragen. Der Green Deal setze diesem Narrativ von Anfang etwas entgegen. Die gesamte Diskussion ist hier verfügbar.
Die zweite Diskussionsrunde drehte sich um digitale Teilhabe. Die Podiumsgäste diskutierten darüber, was digitale Technologien für unsere Demokratien leisten können. Die Digitalisierung sei ein großes Versprechen für die europäische Wirtschaft und Gesellschaft, es gehe jetzt darum, sie zu gestalten und insbesondere für das Internet klar ausgerichtete Regeln, Pflichten und Rechte zu entwickeln, so Renate Nikolay, Kabinettschefin der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Věra Jourová. Sie diskutierte mit dem Europaabgeordneten Martin Schirdewan sowie Prof. Maisha-Maureen Auma, Professorin für Kindheit und Differenz (Diversity Studies) an der Hochschule Magdeburg-Stendal, und Alexander Sängerlaub vom Think Tank futur eins. Die gesamte Diskussion ist hier verfügbar.
Über Europa in der Welt diskutieren in der dritten Runde des Tages der Europaabgeordnete David McAllister, Staatssekretär Miguel Berger aus dem Auswärtigen Amt und Jule Könneke, Vorsitzende des Think Tanks Polis180. McAllister betonte wie wichtig es sei, dass die EU auf Augenhöhe mit anderen Ländern und Mächten dieser Welt agieren könne und lernen müsse, weltpolitikfähig zu sein. Könneke von Polis180 warnte davor, eine Kooperation mit China generell auszuschließen. Es gebe Politikbereiche wie die Klimapolitik, in denen Zusammenarbeit wichtig sei. Die gesamte Diskussion ist hier verfügbar.
Bürgerinnen und Bürger konnten sich vorab und live während der Veranstaltungen über soziale Medien und sli.do an den Diskussionen beteiligen.