David McAllister MEP: Zweites Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Chisinau, Moldau

Heute kommen alle 44 europäischen Staats- und Regierungschefs – mit Ausnahme der Diktatoren von Russland und Belarus in Chișinău, Moldau zusammen. Anlass ist das zweite Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft.

Dieses noch junge diplomatische Format bietet den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten die Gelegenheit, mit einem breiten Spektrum von europäischen Partnern in Kontakt zu treten. Das gilt für jene, die kein Interesse an EU-Mitgliedschaft haben oder in der Vergangenheit ausgetreten sind aber besonders für diejenigen, die bereits zu den Beitrittskandidaten gehören oder auf diesen Status warten. Insofern sollte das Forum auch als Bühne für eine geopolitische EU verstanden werden.

Es gibt manche Zweifel an der langfristigen Tragfähigkeit dieses Formats. Nicht nur stellt die Größe ein großes Hindernis dar, auch die traditionellen Rivalitäten zwischen einiger seiner Mitglieder werfen schwierige Fragen auf. Und trotzdem hat das erste Gipfeltreffen im Oktober 2022 in Prag bereits einige konkrete Ergebnisse bei festgefahrenen Streitigkeiten geliefert. So gab es ein Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs der Türkei und Armeniens. Dazu haben Armenien und Aserbaidschan Fortschritte in den Verhandlungen über Berg-Karabach gemacht. Zu verdanken ist das dem informellen Charakter, frei von einer festgelegten Tagesordnung und ohne Zwang einer Abschlusserklärung. So bleibt Zeit für einen ungezwungenen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs, von denen sich einige sonst vielleicht nicht treffen würden.