Baden Online: David McAllister kommt – Oberkircher CDU bereitet sich auf Wahlen vor
Auch im diesem Jahr galt für die CDU Oberkirch der Wahlspruch »Oberkirch liegt uns am Herzen« und wurde in verschiedenen Aktionen mit Leben erfüllt. Diese Feststellung traf CDU-Ortsverbandsvorsitzender Johannes Rothenberger bei der Mitgliederversammlung am Donnerstag im Gasthof »Gaisbacher Hof« in Oberkirch.
Stark gemacht habe sich die CDU Oberkirch für die Erhaltung des Krankenhauses, für Verbesserungen des Stadtgartens und für eine optimale Schulversorgung für die Zukunft. Der CDU Oberkirch liege auch Europa am Herzen. »Für uns Christdemokraten ist Europa ein Glücksfall für unsere Zukunft«, sagte Rothenberger. Daher müsse man sich für dieses »tolle Projekt« einsetzen. Der Vorsitzende kündigte an, dass im kommenden Jahr der ehemalige Spitzenkandidat und Europaabgeordnete David McAllister bei der CDU zu Gast sein werde. Schließlich gelte es, bei der Europawahl und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gut abzuschneiden. Ein besonderes Highlight war die diesjährige Bildungsreise nach Bonn mit dem Besuch der Vereinten Nationen.
Grundsatzentscheidung
CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, Michael Braun, ließ das Jahr Revue passieren. Auf der Agenda stand die Fertigstellung der Fußgängerzone. Wichtige Themen in den kommenden Jahren seien die Grundsatzentscheidung für oder gegen die verlängerte Fußgängerzone, die Verkehrslenkung in der Innenstadt, die Sanierung der Oberkircher Schulen, der Ausbau des U3-Bereichs in den Kindergärten sowie der Neubau des Kiosks im neuen Stadtgarten.
Bürgermeister Christoph Lipps betonte, dass sich die Stadt sehr gut weiter entwickelt habe. Die vorgesehenen Projekte könnten bei einem Doppelhaushalt mit Rekordinvestititonsvolumen in Angriff genommen werden. Erfreulich sei die Ausweisung von 50 Bauplätzen in den Gebieten »Albersbach« und »Rödermatt«.
Landtagsabgeordneter Willi Stächele berichtete über Aktuelles aus der Landespolitik. Des Weiteren thematisierte er die korrigierten Wachstumsprognosen für die Sparte »Maschinenbau« im Gutachten der Wirtschaftsweisen sowie mögliche Auswirkungen des Brexits auf die Unternehmen.
Zuspruch für Merz
Auf die Nachfrage nach einer möglichen Neubesetzung des CDU-Bundesparteivorsitzes erwiderte Stächele, dass er bei 200 Rückmeldungen an ihn einen Zweidrittel-Zuspruch für Friedrich Merz erhalten habe. Beim Thema »Europa« lobte er die vorbildliche Partnerschaft der Realschule Oberkirch mit bulgarischen Schulen. Im Blick auf die Herausforderung für Europa in der Zukunft nannte er die Erhaltung der Wertegemeinschaft sowie die Entwicklung der Felder »Künstliche Intelligenz« und Biotechnologie. Hierbei sei Deutschland die größte Innovationsfähigkeit bestätigt worden.
Von Mitgliedern angesprochen wurde die Einstellung des Grundschul-Französischs in Klasse 1 und 2, die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen von angeworbenem Personal für Kliniken durch das Regierungspräsidium, die derzeitige Situation für werdende Mütter im Klinikum Offenburg-Gengenbach sowie der Ablehnungsbescheid des Regierungspräsidiums für die Einrichtung eines Kreisels am »Rennbäumle« in Oberkirch.
Höherer Beitrag
Beschlossen von den Mitgliedern wurde die Anhebung des Jahresbeitrag für CDU-Parteimitglieder um 50 Cent pro Monat zum Jahresende. Der Beitrag für Neumitglieder beträgt ab Januar 2019 acht Euro pro Monat. Walter Hund, CDU-Ortsvorsitzender Stadelhofen, nannte die gute Zusammenarbeit mit dem Ortsverband Oberkirch eine gegenseitige Bereicherung in der Parteiarbeit.