Anhörung des designierten EU-Kommissars für Nachbarschaft und Erweiterung am Donnerstag
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12. November 2019 In Aktuell

Anhörung des designierten EU-Kommissars für Nachbarschaft und Erweiterung am Donnerstag

Der Europaabgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU), wird am Donnerstag (14. November) ab 8 Uhr morgens die öffentliche Anhörung von Herrn Olivér Várhelyi, dem designierten EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, leiten.

Den ursprünglichen ungarischen Vorschlag, Herr László Trócsányi, hatte der Rechtsausschuss des Parlamentes im Rahmen einer Vorprüfung aufgrund von Interessenkonflikten abgelehnt. Die ungarische Regierung hat nun Olivér Várhelyi vorgeschlagen. Der Diplomat leitet seit 2015 die EU-Vertretung seines Landes in Brüssel.

Bevor die neuen Mitglieder der Europäischen Kommission ihr Amt antreten können, führt das Europäische Parlament sogenannte „Hearings“ der vorgeschlagenen Kandidaten durch. Dabei prüfen die Abgeordneten, ob ihre Kompetenzen und Qualifikationen zu den für sie vorgeschlagenen Zuständigkeiten passen. Insgesamt drei Stunden lang stellen die Abgeordneten detaillierte Fragen, die der Kandidat vorher nicht kennt.

Sofern das Europäische Parlament während der Plenarsitzung am 27. November mehrheitlich das Kollegium der Kommissare in Gänze bestätigt, könnte die neue Europäische Kommission zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. 

Die Anhörung kann am Donnerstag ab 8 Uhr live auf https://www.europarl.europa.eu/ep-live/en/schedule/  verfolgt werden.