Abgeordnete reisen nach Moldawien zur Beobachtung der Parlamentswahlen
Abgeordnete des Europäischen Parlaments reisen zur Verfolgung der Parlamentswahlen nach Moldawien
Das Europäische Parlament wird eine hochrangige Delegation zur Beobachtung der vorgezogenen Parlamentswahlen in Moldawien entsenden. Sie wird geleitet von David McAllister (EVP, Deutschland), Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtiges des Europäischen Parlaments. Weitere Delegationsmitglieder sind die Europaagbeordneten Siegfried Mureşan (EVP, Rumänien), Andreas Schieder (S&D, Österreich), Juozas Olekas (S&D, Litauen), Viola von Cramon-Taubadel, (Die Grünen/EFA, Deutschland) und Cristian Terheş (EKR, Rumänien).
Am Sonntag, den 11. Juli, finden in Moldawien vorgezogene Parlamentswahlen statt. Die Konferenz der Präsidenten (Präsident des Europäischen Parlaments und die Vorsitzenden der Fraktionen) hat in ihrer Sitzung am 1. Juli eine Wahlbeobachtungsdelegation, bestehend aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments, ermächtigt, den Wahlprozess im Land zu verfolgen.
Die Delegation wird beurteilen, ob die Parlamentswahlen 2021 in Moldawien in Übereinstimmung mit den internationalen Verpflichtungen des Landes und den nationalen Gesetzen durchgeführt werden. Die Europaabgeordneten richten sich dabei nach internationalen Standards und Kriterien, wie sie vom Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/BDIMR) auf der Grundlage der bürgerlichen und politischen Grundrechte definiert wurden. Es wird die erste Wahlbeobachtung des Europäischen Parlaments seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie sein.
Am Wahltag werden die Europaabgeordneten das Wahlgeschehen in der Hauptstadt Chișinău und anderen Städten des Landes beobachten. Sie werden Wahllokale besuchen, den Wahlvorgang, das Öffnen der Wahlurnen sowie die Auszählung der Stimmen beobachten.
Die Delegation wird am Nachmittag des 12. Juli eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten, auf der sie zusammen mit anderen internationalen Beobachtern ihre vorläufigen Schlussfolgerungen zum Wahlprozess präsentieren wird.
Zusammensetzung der Delegation
Die Delegation des Europäischen Parlaments wird aus sechs Europaabgeordneten bestehen und in eine internationale Wahlbeobachtungsmission unter der Leitung der Langzeitexpertenmission des OSZE/BDIMR eingebunden sein.
Die Delegation spiegelt das breite politische Spektrum des Europäischen Parlaments wie folgt wider:
David McAllister, Leiter der Delegation (EVP, Deutschland)
Siegfried Mureşan (EVP, Rumänien)
Andreas Schieder (S&D, Österreich)
Juozas Olekas (S&D, Litauen)
Viola von Cramon-Taubadel (Die Grünen/EFA, Deutschland)
Cristian Terheş (EKR, Rumänien).