Presseinformation: Was tut die Europäische Union, um Covid-19 zu bekämpfen?
Was tut die Europäische Union, um Covid-19 zu bekämpfen?
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten arbeiten in diesen Krisenzeiten zusammen und helfen einander. Sie mobilisieren Ressourcen, stellen die Lieferung von Schutzausrüstung sicher, fördern die Forschung und unterstützen unsere globalen Partner, die Hilfe benötigen.
Der Europaabgeordnete David McAllister weist in diesem Zusammenhang auf zehn konkrete Dinge hin, die die EU tut, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie abzufedern, die Menschen und die Wirtschaft zu schützen und Solidarität zu fördern.
1. Verlangsamung der Ausbreitung des Virus
Um die Übertragung des Virus in Europa und darüber hinaus zu begrenzen, hat die EU ihre Außengrenzen für nicht unbedingt notwendige Reisen geschlossen und sorgt zugleich mit „Green Lane“-Grenzübergangsstellen dafür, dass wichtige Güter weiterhin in der EU befördert werden. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger sollen auch von Reisen ins Nicht-EU-Ausland abgehalten werden.
Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) erstellt schnelle Risikobewertungen und aktualisierte epidemiologische Informationen für die Menschen.
2. Bereitstellung medizinischer Ausrüstung
Die EU Mitgliedstaaten haben schnellen Zugang zum allerersten RescEU-Vorrat an medizinischen Ausrüstungen wie Beatmungsgeräte und Schutzmasken. Darüber hinaus hat die EU vier große internationale Ausschreibungen veröffentlicht, um es den Mitgliedstaaten zu ermöglichen, gemeinsam Ausrüstung und Testsets zu beschaffen.
3. Förderung der Forschung nach einem Impfstoff
Mit dem Forschungsprogramm „Horizont 2020“ der EU werden 18 Forschungs-projekte und 140 Teams in ganz Europa finanziert, um die zügige Entwicklung eines Impfstoffs gegen COVID-19 zu fördern. Ziel ist eine Verbesserung der Diagnostik,
der Vorsorge, des klinischen Managements und der medizinischen Behandlung. Die EU wird am 4. Mai 2020 eine Online-Geberveranstaltung ausrichten, damit Mittel für einen Impfstoff beschafft werden.
4. Rückholung von EU Bürgern
Mehr als 45 000 europäische Bürger, die nach dem Krankheitsausbruch in der ganzen Welt festsaßen, sind dank des Katastrophenschutzverfahrens der EU zurückgeholt worden. Darüber hinaus haben sich die EU Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung konsularischer Unterstützung und der Rückholung von EU Bürgern aus Drittländern zusammengeschlossen. Bis Mitte April 2020 konnten dank mit EU Hilfe koordinierter Rückholaktionen mehr als 650 000 Europäer im Ausland erreicht und mehr als eine halbe Million zurückgeholt werden – die Bemühungen um die Kontaktierung und Rückholung weiterer Menschen dauern weiter an. Zur Rückholung von EU Bürgern gemeinsam organisierte Flüge können bis zu 75 % aus dem EU Haushalt finanziert werden.
5. Förderung der Europäischen Solidarität
Die EU vermittelt über das Europäische Medizinische Korps die Entsendung von Teams medizinischer Fachkräfte, sodass Teams aus verschiedenen Mitgliedstaaten die von der Krise am schlimmsten betroffenen Gesundheitssysteme unterstützen können.
Im Geiste der Solidarität sind Mitgliedstaaten einander beigesprungen. Beispiele: Deutschland, Luxemburg und Österreich haben französische, italienische und niederländische Patienten in kritischem Zustand in ihre Intensivstationen aufgenommen. Deutschland, Polen und Rumänien haben Ärzteteams zur Behandlung von Patienten in Krankenhäusern in Italien entsandt. Dänemark hat Italien Beatmungsgeräte und ein mobiles Feldlazarett bereitgestellt.
Die EU hat außerdem neue Regelungen erlassen, um es den Mitgliedstaaten zu ermöglichen, Finanzhilfe aus dem Solidaritätsfonds der EU zu beantragen, um den Notstand im öffentlichen Gesundheitswesen abzufedern. Durch den nun erweiterten Anwendungsbereich des Fonds werden in diesem Jahr bis zu 800 Mio. € für die Mitgliedstaaten bereitgestellt, um die COVID-19-Pandemie zu bekämpfen.
6. Unterstützung der Wirtschaft
Die EU legt ein Unterstützungspaket in Höhe von 540 Mrd. € vor, um die Krise zu bewältigen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Mitgliedstaaten zu unterstützen. Darüber hinaus stellt die Europäische Zentralbank 750 Mrd. € für die Verringerung der Staatsverschuldung während der Krise sowie 120 Mrd. € als quantitative Lockerung und 20 Mrd. € in Form des Ankaufs von Schulden zur Verfügung.
7. Schutz von Arbeitsplätzen
Die EU stellt 2020 zur Bewältigung der Coronavirus-Krise und zur Unterstützung der Gesundheitsversorgung, der Unternehmen und der Arbeitnehmer 37 Mrd. € aus vorhandenen Strukturfonds der EU für die Mitgliedstaaten zur Verfügung. Damit Beschäftigte ihren Arbeitsplatz behalten können, wenn Unternehmen aufgrund der Krise keine Arbeit mehr haben, arbeitet die EU daran, eine vorübergehende Unterstützung (SURE) in Höhe von bis zu 100 Mrd. € zur Unterstützung nationaler Arbeitsregelungen auf den Weg zu bringen.
8. Unterstützung des Aufschwungs in der EU
Kommission, Rat und Europäisches Parlament arbeiten an einem groß angelegten Plan zur Sicherstellung von Wachstum und zur Unterstützung der Bürger, der Unternehmen und der Wirtschaft in den kommenden Jahren, damit sich die EU von den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie erholen kann.
9. Unterstützung von Partnern in der ganzen Welt
Die COVID-19-Krise ist eine globale Herausforderung, die globaler Lösungen bedarf. Die EU hat Pläne für die Unterstützung von Partnerländern bei der Bekämpfung des Virus aufgestellt und 20 Mrd. € bereitgestellt, um die unmittelbare Gesundheitskrise zu bewältigen und den damit verbundenen humanitären Bedarf zu decken.
Die EU unterstützte außerdem das Einfrieren der Schulden von Entwicklungsländern. So werden dringend benötigte Ressourcen für die Verbesserung der Gesundheitssysteme und die Bekämpfung der Pandemie freigesetzt.
10. Bekämpfung der COVID-19-Desinformation
Alle Mitgliedstaaten und die EU als Ganzes sind von der absichtlichen Verbreitung falscher Nachrichten über die COVID-19-Pandemie bedroht. Die EU trägt dazu bei, Desinformation zu erkennen, bloßzulegen und gegen sie vorzugehen, in dem sie richtige und aktuelle Informationen zur Verfügung stellt. Sie arbeitet auch mit Online-Plattformen zusammen, damit zuverlässige Quellen gefördert, Falschmeldungen bloßgelegt und illegale Inhalte entfernt werden.