Wer hat an der Uhr gedreht?

Sonntag Nacht wurden wieder die Uhren von Winterzeit auf Sommerzeit umgestellt. Das Thema wird in der deutschen Öffentlichkeit weiterhin kontrovers diskutiert. Auch in diesem Jahr erreichten David McAllister (CDU) wieder Anfragen, die sich nach der Abschaffung der Zeitumstellung erkundigten.

„Seit Jahren setze ich mich für den Wegfall der Zeitumstellung ein. Ein wesentlicher Grund für mich sind die gesundheitlichen Auswirkungen. Schließlich leiden Menschen unter Schlafstörungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die Zeitumstellung.“, erklärt der Europaabgeordnete.

Wie steht es nun aktuell um die Abschaffung der Zeitumstellung im EU -Gesetzgebungsverfahren?

Im September 2018 legte die Europäische Kommission einen Legislativvorschlag vor, in dem sie anregte, die jahreszeitlich bedingte Zeitumstellung abzuschaffen. Das Europäische Parlament hat damals schnell reagiert. Im März 2019 billigte es den Vorschlag der Kommission, die Zeitumstellung abzuschaffen und es den EU-Mitgliedstaaten freizustellen, eine dauerhafte Sommerzeit oder Winterzeit einzuführen. EU-Länder, die beschließen, ihre Sommerzeit dauerhaft beizubehalten, sollten die Uhren am letzten Sonntag in diesem März 2021 zum letzten Mal umstellen. Länder, die es vorziehen, die Winterzeit beizubehalten, würden die Uhren am letzten Oktobertag 2021 letztmalig umstellen.

„Damit der Umstand, dass einige EU-Mitgliedstaaten die Sommerzeit wählen und andere die Winterzeit, den Binnenmarkt nicht beeinträchtigt, haben wir Europaabgeordnete allerdings darauf gedrungen, bei der Entscheidungsfindung koordiniert vorzugehen.“, so David McAllister.

Der Standpunkt des Europäischen Parlaments ist somit klar. Allerding gibt es Probleme im Rat, der Kammer der Mitgliedstaaten, der als Co-Gesetzgeber ebenfalls entscheiden muss. Hier geht es leider nicht voran. „Hauptproblem ist, dass die EU die Zeitumstellung zwar abschaffen kann; ob dann dauerhaft Sommer- oder Winterzeit gilt, ist aber Sache der Mitgliedstaaten. So gibt es einige Staaten die aufgrund ihrer geografischen Lage sich durch die dauerhafte Sommerzeit mehr Tageslicht versprechen, während andere mehr Vorteile bei der Winterzeit sehen., erläutert der Europaabgeordnete. Leider fehlt es an einer geeigneten, rechtlichen Koordinierungsmöglichkeit innerhalb des Rates, sich auf eine einheitliche Zeit zu einigen, um einen Flickenteppich aus Sommer- und Winterzeiten unter den 27 Mitgliedstaaten zu vermeiden, den weder die Wirtschaft noch Bürger wollen. Zuletzt hatte sich die finnische Ratspräsidentschaft im Dezember 2019 mit der Abschaffung der Zeitumstellung befasst. Seitdem hat bedauerlicherweise keine Ratspräsidentschaft das Dossier im Rat erneut debattiert.

„Zur jetzt begonnenen Sommerzeit kann ich den Rat und die Mitgliedstaaten nur dringend auffordern, dieses für die Menschen wichtige Anliegen wieder aufzugreifen. Schließlich hatte die Konsultation zur Zeitumstellung mit einer Beteiligung von 4,6 Millionen Menschen die höchste Bürgerbeteiligung aller Zeiten. Insgesamt 84 % der deutschen Teilnehmer und mehr als 80 % aller Teilnehmer der Umfrage haben sich für eine Abschaffung der halbjährigen Zeitumstellung ausgesprochen. Das ist eine klare Botschaft!“, betont David McAllister abschließend.