Presseinformation: Europäisches Parlament ebnet den Weg für Gesundheitsprogramm
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Presseinformation: Europäisches Parlament ebnet den Weg für Gesundheitsprogramm

Am heutigen Freitag hat das Europäische Parlament mit 615 zu 34 Stimmen bei 39 Enthaltungen seinen Standpunkt zum Vorschlag der Kommission für Gesundheitsprogramm EU4Health beschlossen. Durch EU4Health soll die Europäische Union künftig besser auf erhebliche länderübergreifende Gesundheitsgefahren vorbereitet sein und das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten krisenfester werden. Ziel ist, dass die EU nicht nur künftige Epidemien, sondern auch langfristige Probleme wie die alternde Bevölkerung und Ungleichheiten im Gesundheitsbereich bewältigen kann. Teil von EU4Health ist die Einrichtung eines Mechanismus für Maßnahmen im Gesundheitswesen und die Einrichtung eines Portals für die öffentliche Kommunikation. Dies soll dazu beitragen, sorgfältig geprüfte Informationen auszutauschen, die Bürger Europas mithilfe von Warnmeldungen auf Gesundheitsgefahren hinzuweisen und gegen Desinformationen vorzugehen.

„Die Coronakrise hat uns vor Augen geführt, dass die EU dringend ein ehrgeiziges Programm braucht, damit ihre Gesundheitsversorgung künftigen Gefahren begegnen kann. Wir müssen stärker europäisch zusammenarbeiten, um die Gesundheitssicherheit zu stärken und uns auf mögliche Gesundheitskrisen vorzubereiten. Das Programm EU4Health ist mehr als nur eine Antwort auf die COVID-19-Krise“, erklärt der Abgeordnete des Europäischen Parlaments David McAllister.

Die COVID-19-Pandemie habe die vielen Schwächen der nationalen Gesundheitssysteme aufgezeigt, einschließlich ihrer Abhängigkeit von Nicht-EU-Ländern bei der Lieferung von Medikamenten, medizinischen Geräten und persönlicher Schutzausrüstung. Klar definierte und angemessen finanzierte Gesundheitsinstrumente seien nötig, betont der CDU-Politiker.

Mit dem Gesundheitsprogramm soll daher der Aufbau eines europäischen Überwachungs-, Berichts- und Meldesystems unterstützt werden, das Engpässe bei Gesundheitsprodukten verhindern kann.

„Wir benötigen auch auf europäischer Ebene klar definierte und angemessen finanzierte Gesundheitsinstrumente. Außerdem müssen wir mehr in Forschung und Innovationen investieren. Entscheidend war, dass das Europäische Parlament bei den Haushaltsverhandlungen in dieser Woche eine Verdreifachung des Etats des Programms auf 5,1 Milliarden durchsetzen konnte“, so David McAllister.

Das Europäische Parlament ist nun bereit, Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten aufzunehmen, damit das Programm Anfang 2021 anlaufen kann. Die Europäische Kommission hat den Vorschlag für EU4Health am 28. Mai kurz nach dem Beginn der Corona-Pandemie in Europa vorgelegt.