NWZ: Beitrittsgespräche – „EU-Mitgliedschaft nicht der richtige Weg“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält Rückendeckung aus dem Europäischen Parlament für ihren Kurswechsel in der Türkeipolitik hin zu einem Abbruch der Beitrittsgespräche mit Ankara. Die Türkei sei zwar ein wichtiger Partner, aber sie bewege sich „mit großen Schritten weg von unseren gemeinsamen europäischen Werten“, sagte David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments, am Dienstag im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. „Deswegen ist es richtig, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel sich dafür ausgesprochen hat, in Rücksprache mit unseren europäischen Partnern, beim nächsten Europäischen Rat die Zukunft der EU-Türkei-Beziehungen zu erörtern“, sagte der frühere niedersächsische Ministerpräsident. Eine EU-Mitgliedschaft sei für Ankara „nicht der richtige Weg“, eine andere Form der Kooperation sei „sinnvoller“. Das Europäische Parlament habe schon im vergangenen Jahr mit einer großen Mehrheit für die Aussetzung der Gespräche gestimmt, erinnerte McAllister.

Nachdem SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntagabend im TV-Duell den Abbruch der Verhandlungen mit Ankara gefordert hatte, will sich nun auch Regierungschefin Merkel dafür starkmachen