NOZ: Ja zur Groko: Stimmen aus dem Nordwesten
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5. März 2018 In Aktuell, Aktuell - Europa

NOZ: Ja zur Groko: Stimmen aus dem Nordwesten

Von Jörg Gierse

Berlin. Das Ja der SPD-Basis zur Beteiligung an einer neuen Großen Koalition hat eine Welle der Erleichterung ausgelöst – zumindest in den beteiligten Parteien. Im Gespräch mit unserer Redaktion äußerten sich Sozialdemokraten, aber auch CDU-Politiker zum Ergebnis des Mitgliedervotums.

Der Europaabgeordnete und frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) erklärte, mit der Zustimmung sei der Weg zur Bildung einer stabilen Regierung frei. „Unsere Welt verändert sich durch die Digitalisierung sowie eine Vielzahl europa- und außenpolitischer Herausforderungen immer schneller“, so McAllister. „Deshalb ist es dringend nötig, dass wir unsere Antworten jetzt in praktische Politik umsetzen können.“

Ex-SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, seiner Partei sei es gelungen, „auf diesem beispielhaften Weg innerparteilicher Demokratie eine schwierige Frage zu klären“. Die Zwei-Drittel Mehrheit für den Koalitionsvertrag nannte der SPD-Politiker aus Peine ein „sehr gutes Ergebnis“.

Ebenso äußerte sich der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm. Damit habe die Partei „nach einer Zeit der politischen Dürre bewiesen, dass sie lebendig ist und verantwortungsvoll handeln kann. Das ist der Beginn der Wiederkehr der Volkspartei SPD.“ Bei der Besetzung der Regierungsämter forderte Engholm aber einen deutlichen Verjüngungsprozess ein: „Im Zweifel darf man dabei auch verdienten Persönlichkeiten vor den Kopf stoßen.“

Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Mathias Middelberg, sprach von einer„wirklich wichtigen Entscheidung“ und betonte: „In einer Zeit, in der weltweit die politischen Unsicherheiten wachsen, braucht die drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt eine stabile Regierung.“ Mit einem Ergebnis in dieser Deutlichkeit habe er nicht gerechnet, räumte der Osnabrücker CDU-Abgeordnete ein. Ein Grund dafür sei seiner Ansicht nach, dass „viele Mitglieder der SPD pragmatischer sind als ihre Führung“, so Middelberg: „Sie haben wohl anerkannt, dass der ausgehandelte Koalitionsvertrag auch aus sozialdemokratischer Sicht viel Vernünftiges enthält.“

Erleichtert zeigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela De Ridder. Die Politikerin aus dem Wahlkreis Mittelems erklärte, sie habe „großes Verständnis für den Wunsch – insbesondere der Jusos –, dass unsere Partei sich durch klare sozialdemokratische Inhalte und partizipative Strukturen auszeichnen möge“. Zugleich habe sie stets deutlich gemacht, dass es dafür auf der Oppositionsbank kaum Chancen gebe. Es sei nun die Aufgabe des Parteivorstandes, die Gräben zwischen den Lagern in der SPD zu schließen.