NOZ: Ein Jahr Trump – Der Nahe Osten ist mehr und mehr auf sich gestellt
Osnabrück. Die USA unter Donald Trump sorgen immer wieder für Schockwellen und fallen als Ordnungsmacht im Nahen Osten aus. Andere füllen das Vakuum. Der Iran und Saudi-Arabien kämpfen um die Vorherrschaft in der Region.
Das Bild ist in lebhafter Erinnerung: Inmitten von Scheichs versucht sich ein etwas hüftsteif wirkender Donald Trump an einem traditionellen Säbeltanz. Seine erste Auslandsreise hatte den neuen US-Präsidenten im Mai 2017 nach Saudi-Arabien geführt. „Wir sind nicht hier, um anderen Leuten zu erzählen, wie man lebt, was man tun, wer man sein oder wen man anbeten soll. Wir sind hier, um Partnerschaft anzubieten“, rief der mächtigste Mann der Welt den saudischen Führern in Riad zu – und verkaufte ihnen Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von rund 110 Milliarden Dollar.
Region strotzt vor Waffen
In einer Region, die bereits heute vor Waffen nur so strotzt, gibt die Außenpolitik der Vereinigten Staaten unter Donald Trump wenig Anlass zur Hoffnung auf eine Beruhigung der zahlreichen Krisenherde. „Die USA verfolgen unter Trump keine kohärente Nahost-Politik“, sagt Sebastian Sons, Nahost-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin (DGAP).
Die Entscheidung Washingtons, Jerusalem als Hauptstadt Israels zu akzeptieren, Saudi-Arabien weiter aufzurüsten und die Drohung, das internationale Atomabkommen mit dem Iran platzen zu lassen, haben der Region im ersten Jahr der Trump’schen Regierung Schockwellen versetzt. In dieser Woche dann noch der vorläufige Stopp von 65 Millionen Dollar für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen.
Reduzierung von Hilfszahlungen
„Dass die Trump-Regierung anerkannte Institutionen der humanitären Hilfe als außenpolitisches Instrument missbraucht, ist ein tragischer Fehler“, kritisiert Arne Lietz, Mitglied der Israel-Delegation im Europäischen Parlament. Seine Befürchtung: „Die Reduzierung der Hilfszahlungen hat Auswirkungen auf die regionale Sicherheit zu einer Zeit, in der der Nahe Osten bereits unterschiedlichen Risiken und Bedrohungen ausgesetzt ist.“
„Die USA wollen und können keine Ordnungsmacht mehr sein in der Region, sie haben viel Vertrauen verspielt. Nun müssen die Regionalmächte letztlich selbst Wege finden, die Region zu beruhigen“, sagt DGAP-Experte Sons. Danach sieht es derzeit aber nicht aus. Im Gegenteil.
Besonders heikel ist die Rivalität zwischen dem Iran und Saudi-Arabien im Kampf um die Vorherrschaft in der Region. Seitdem Mohammed bin Salman im Sommer 2017 zum Thronerben bei den Sauds ernannt wurde, strebt der Streit zwischen der sunnitischen Monarchie und der schiitischen Theokratie auf einen neuen Höhepunkt zu.
Saudische Monarchie in Sorge
Egal ob es die schiitische Bevölkerungsmehrheit im benachbarten Bahrain ist oder der vom Iran in Syrien unterstützte Diktator Baschar al-Assad, die Hisbollah im Libanon oder die Huthi-Rebellen im Jemen – saudischer Lesart zufolge gelten sie alle als Marionetten Teherans, die alles daransetzen, die Monarchie des Hauses Saud zu schwächen.
Alles hängt mit allem zusammen in Nahost. Denn den Krisenstaaten Syrien, Jemen, Irak und auch Libanon ist bei allen Unterschieden in der Ausgangslage eines gemeinsam: Hinter den Kulissen ziehen der Iran und Saudi-Arabien die Strippen. Beide Länder gerieren sich als Schutzmächte von Gruppierungen, die sich woanders feindlich gegenüberstehen. Das Ziel ist geostrategischer Natur: Riad und Teheran versuchen mit der Hilfe Verbündeter innerhalb anderer Länder, ihre Einflusssphären auszuweiten. Das Vakuum, das die USA in der Region hinterlassen, versuchen Andere zu füllen. Vor allem dem Iran ist es in den vergangenen Jahren gelungen, seine Einflussphäre zu vergrößern. Das sorgt für Nervosität im Westen.
McAllister: Druck auf Teheran
„Das ballistische Raketenprogramm, die Unterstützung der Hisbollah im Libanon, die sehr fragwürdige Rolle in Syrien und im Jemen sowie die aggressive Feindschaft Irans gegenüber Israel sind sehr besorgniserregend“, sagte etwa der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU), unserer Redaktion. Deshalb sei es nötig, weiter diplomatischen Druck auf Teheran auszuüben. Eine Beendigung des Atomabkommens, wie es die USA durchspielten, könnte den Iran indes weiter isolieren. „Es ist wichtig, das Atomabkommen und die iranische Regionalpolitik zu trennen“, betont McAllister.
Fakt ist: Brennt es im Nahen Osten, spürt das auch Europa. Iran und Saudi-Arabien tragen ihren Krieg sowohl im Jemen als auch in Syrien aus. In Syrien unterstützte Saudi-Arabien die IS-Terrormiliz, die den Verbündeten des Iran, Bashar al-Assad, stürzen wollte. Der Krieg führte zur massiven Flüchtlingswelle nach Europa.