NOZ: Ausgeträumt? Der Sozialismus auf Kuba ist am Ende
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NOZ: Ausgeträumt? Der Sozialismus auf Kuba ist am Ende

Von Thomas Ludwig

Osnabrück. Präsidentenwechsel auf Kuba. Die Ära der Revolutionäre auf der Karibikinsel ist vorbei. Nun stehen die Klassenfeinde von einst in den Startlöchern, das Land wirtschaftlich zu erobern. Sie werden sich aber wohl noch gedulden müssen.

Kuba ist das letzte Land von Symbolkraft, das verzweifelt versucht, den Traum vom Sozialismus aufrechtzuerhalten. Die Frage ist: Wie lange gelingt das noch? Nachdem der kommunistische Bruderstaat Venezuela infolge der eigenen Pleite die Karibikinsel nicht mehr alimentieren kann, bleibt Havanna kaum mehr übrig, als sich auf eine neue Zeit einzustellen. Und nun? Kommt der Klassenfeind von einst.

„Immer mehr deutsche Unternehmen sind auf Kuba aktiv, zum großen Teil im Handel. Aber auch das Interesse an Joint Ventures mit der kubanischen Wirtschaft und an Investitionen nimmt zu“, sagte Volker Treier, Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), unserer Redaktion.

DIHK gründet neues Büro auf Kuba

Schon jetzt sind europäische Unternehmen die wichtigsten Auslandsinvestoren auf Kuba. Etwa ein Drittel der Touristen kommt aus Europa. Zusätzlich erhält Kuba Millionen Euro für seine Landwirtschaft, um die Auswirkungen des Klimawandels zu bekämpfen oder um Studenten nach Europa schicken zu können. Landschaftspflege nennt sich das wohl, den Boden bereiten für eine ertragreiche Partnerschaft in der Zukunft.

Die marode Infrastruktur auf Kuba schreit nach Sanierung und Neubau, nach Ausrichtung auf die Zukunft. Deutschland exportiert inzwischen immerhin Waren im Wert von knapp 250 Millionen Euro nach Kuba; 2014 waren es noch 191 Millionen. Den größten Anteil daran hat der Maschinenbau mit mehr als 20 Prozent. Die EU-Exporte beliefen sich zuletzt auf einen Wert von rund zwei Milliarden Euro, Tendenz steigend.

 „Der DIHK hat vor Kurzem eine Delegation der deutschen Wirtschaft gegründet, um die Nachfrage der Unternehmen nach Marktinformationen und Unterstützungsleistungen besser bedienen zu können“, lässt Volkswirt Treier wissen.

Sozialromantik für Salonsozialisten

Schnell noch mal nach Kuba reisen, solange es noch ursprünglich ist – wer wollte das nicht. Pittoreske Straßenzüge, markante Blechkarossen aus der Zeit, als Autos noch echte Automobile waren und Zigarre qualmende Seniorinnen mit vom Leben zerfurchten Gesichtern in schattigen Hauseingängen – dazu die somnambule Musik der alten Herren von Buena Vista Social Club, Ende des vergangenen Jahrtausends populär in Szene gesetzt von Starregisseur Wim Wenders. Das ist das Bild, das die Internationale der Salonsozialisten von der Karibikinsel hat. Sozialromantik pur. Und es ist ja auch nicht alles schlecht im Lande der abtretenden Castro-Brüder: die kostenlose Gesundheitsversorgung zum Beispiel. Oder das Wetter.

Wahr ist: Das Land leuchtet in der Ästethik abblätternder Farbe. Die Castros haben Kuba heruntergewirtschaftet. Abgesehen von jenen, die am Tourismus verdienen, fristet die übrige Bevölkerung ein tristes Dasein, mühsam finanziert von umgerechnet 25 Euro Einheitslohn. Zum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig.

Gebrochene Versprechen der Revolutionäre

Die Versprechen der Revolutionäre um Kommandante Fidel Castro aus den 50 Jahren des vergangenen Jahrhunderts sind gebrochen. Die Hoffnung, dass eine gerechte Gesellschaft der Gleichen, die sich durch die Verstaatlichung des Privateigentums und die zentrale Planung der Wirtschaft finanzieren lässt, langfristig lebensfähig ist, hat sich zerschlagen. Was bleibt? Ist der Wandel. Der aber kommt schleppend.

„Der designierte Nachfolger des jetzigen Präsidenten, Miguel Díaz-Canel, ist Teil des Systems Castro. Deswegen erwarte ich unter seiner Präsidentschaft keine wirkliche politische Öffnung in Kuba“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister, dieser Redaktion: „Die Mangelwirtschaft und die soziale Kluft zwischen Armen und Reichen verschärft sich .“

McAllister: Es bewegt sich politisch zu wenig

Erst im November 2017 war ein Abkommen zwischen der EU und Kuba über politischen Dialog und Zusammenarbeit in Kraft getreten. Die EU will damit Demokratie und Menschenrechte stärken und eine nachhaltige Entwicklung Kubas fördern. McAllister zufolge tut sich seitdem jedoch wenig. „Leider gab es kaum Fortschritt: Die Zahl der politischen Häftlinge ist immer noch hoch, die freie Meinungsäußerung wird weiterhin massiv beschränkt. Westlichen Politikern wird regelmäßig die Einreise verweigert, sobald sie Oppositionelle treffen wollen“, so McAllister.

Wirtschaftlich tut sich etwas

Doch zumindest wirtschaftlich tut sich etwas. Unternehmer registrieren eine Politik der kleinen Schritte. „Darauf können sich deutsche Unternehmen einigermaßen einstellen, zumal die kubanische Seite zum Beispiel durch ihre umfassende und durchaus transparente Ausschreibungspolitik gut aufgestellt ist“, weiß DIHK-Volkswirt Treier: „Wie sich die Geschäfte entwickeln werden, hängt wesentlich davon ab, ob und wann die US-Sanktionen fallen und wie sich die neue Regierung Kubas wirtschaftspolitisch weiter ausrichtet.“

Während der sozialistische Traum ausgeträumt scheint, träumen andere von neuen Ufern. Und die meisten Kubaner weiter von einer für sie endlich besseren Welt.