Kreiszeitung: David McAllister besucht Rotenburger Berufsbildende Schulen
Rotenburg – Von Heinz Goldstein. Europa-Parlamentarier David McAllister (CDU) hat am Freitag vor 120 Schülern der Berufsbildenden Schulen in Rotenburg den Weg zur Europäischen Vereinigung (EU) als eine beispiellose Erfolgsgeschichte bezeichnet. „Nach zwei grausamen Weltkriegen sind viele Staaten übereingekommen, dass wir so in Europa nicht mehr weitermachen können.“ Was im März 1957 mit sechs Ländern, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), begann, habe sich heute als EU mit 28 Mitgliedsstaaten zum weltweit größten Binnenmarkt mit 500 Millionen Verbrauchern entwickelt. Der geplante Austritt der Briten aus der Gemeinschaft (Brexit) zum März 2019 habe viel Unruhe in die EU gebracht.
McAllister, von 2010 bis 2013 Ministerpräsident von Niedersachsen und seit 2014 Abgeordneter im Europäischen Parlament, ging während der Veranstaltung sogar so weit, dass er erklärte, dass die EU brüchig geworden sei. Da müsse gegengesteuert werden. „Es gibt einige Länder, die sich nicht an die gemeinsam festgelegten Regeln halten.“ Nationalisten in einigen Mitgliedsstaaten steuerten gegen den Zusammenschluss. Der Spitzenpolitiker der Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) in Straßburg warnte die BBS-Schüler nachdrücklich vor weiterem Erstarken des Nationalismus auch in Deutschland. „Hüten Sie sich vor denjenigen, die einfache Antworten auf schwierige Fragen geben“, so McAllister.
Besorgniserregend sei das Bemühen von politschen Kräften, die das vereinte Europa offenbar nicht wollen. Jene setzten auf den Nationalstaat, obwohl der Nationalismus in Europa gezeigt habe, dass „er ins Verderben führt“. Beim Brexit-Referendum im Jahr 2016 seien viele junge Menschen aus England, Wales, Schottland und Nordirland nicht zur Wahl gegangen. Die Wahlanalyse hat gezeigt, dass von den 18 bis 24-jährigen Briten rund 80 Prozent für den Verbleib in der EU gestimmt haben. McAllister hat die schottische Staatsangehörigkeit und bedauert den Brexit nicht nur mit Blick auf die Jugend zutiefst. Das britische Unterhaus müsse nun entscheiden, ob es sich an die mit der Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelten Austrittsabkommen halten wolle oder den ungeordneten Austritt ansteuern wird.
Der geplante Austritt sei hoffentlich ein Weckruf für die dann verbleibenden 27 Staaten, um zu erkennen, welche Vorteile sie mit einem Austritt verlieren würden. Als ein Beispiel nannte er das für junge Menschen so wichtige Erasmus-EU-Programm mit Fördermitteln in mehrstelliger Millionenhöhe für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport.
Visa-Pflicht kann eingeführt werden
In der sich anschließenden Diskussion mit dem Europapolitiker zeigte sich, dass sich die BBS-Schüler über die Folgen des Brexits besonders auch für Deutschland Gedanken machen. Dazu zählte der Politiker Konsequenzen eines chaotischen Brexits auf: „Es können alle Beziehungen zu Großbritannien gekappt werden, und eine neue Zollinfrastruktur muss aufgebaut werden.“ Theoretisch könne eine Visa-Pflicht für Besuche in Großbritannien eingeführt werden.