Focus: 28 Streitkräfte kaum aufeinander abgestimmt: Europas Verteidigung muss effizienter werden

Die Europäische Union ist das erfolgreichste Friedensprojekt der Geschichte. Über 500 Millionen Europäer leben heute dank ihr in Frieden und Freiheit. Unsere Sicherheit wird jedoch durch eine zunehmende Instabilität unserer Nachbarschaft herausgefordert.

Die NATO bleibt ein unverzichtbarer Garant europäischer Sicherheit. Die jüngste Zunahme von Krisen und Konflikten auf und um den europäischen Kontinent, die jüngsten Entwicklungen in der transatlantischen Partnerschaft sowie die sicherheitspolitischen Implikationen des Brexit machen aber deutlich, dass wir Europäer in Zukunft mehr für unsere eigene Sicherheit tun müssen.

Wer Binnengrenzen offen halten will, muss die Außengrenzen schützen. Wer verhindern will, dass Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten fliehen, darf die Ursachen vor Ort nicht vernachlässigen. Die Bedrohungen und Herausforderungen, mit denen die EU konfrontiert ist, machen nicht vor den nationalen Grenzen halt. Ihnen gilt es daher gemeinsam zu begegnen. Wenn die EU sicherer werden soll, müssen alle Mitgliedstaaten besser kooperieren.

Sicherheit und Verteidigung im Mittelpunkt des europäischen Projekts

Deshalb sollten Sicherheit und Verteidigung weiter im Mittelpunkt des europäischen Projekts stehen. Mit ihrem Reflexionspapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung hat die Kommission eine Debatte angestoßen, die uns zu neuen Ansätzen für eine effizientere Verteidigung ermutigt. Mit den jüngst beschlossenen ersten Schritten hin zu einer Europäischen Verteidigungsunion wurde der richtige Weg eingeschlagen. Diesen gilt es nun, konsequent weiter zu gehen.

Ziel muss es sein, wesentlich effizienter zu werden. Die 28 nationalen Streitkräfte in der EU sind kaum aufeinander abgestimmt. Während beispielsweise die USA nur einen Kampfpanzer haben, gibt es in den Armeen der EU-Mitgliedstaaten 17 unterschiedliche Modelle.

80 Prozent der militärischen Rüstung und über 90 Prozent der Forschungs- und Technologie-Tätigkeiten finden bisher auf nationaler Ebene statt. Die EU-Kommission rechnet vor, dass sich durch gemeinsame und koordinierte Beschaffung bis zu 100 Milliarden Euro jährlich einsparen ließen.

Technisch hochwertige Drohnen, Schiffe oder Satelliten werden sich aufgrund der gestiegenen Kosten für Forschung und Entwicklung in Zukunft kaum noch alleine entwickeln lassen. Durch verstärkte Zusammenarbeit können wir Geld sparen, bessere operative Ergebnisse erzielen und unsere Sicherheit erhöhen.

Mit dem gerade ins Leben gerufen Europäischen Verteidigungsfonds fördert die EU genau diese Partnerschaft. Durch die Ko-Finanzierung aus dem EU-Haushalt bei gemeinsamen Projekten werden Anreize für die Mitgliedstaaten geschaffen, bei der Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsgütern und ‑technologien zu kooperieren. Die gemeinsame Verteidigungspolitik gewinnt also an Effizienz und strategischer Autonomie.

Ausbau zu einer „tiefgehenden gemeinsamen Verteidigungspolitik“

Durch die jüngst beschlossene Etablierung einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit können Mitgliedstaaten, die dazu bereit sind, militärisch enger kooperieren. Dabei bestimmen die Mitgliedstaaten selbst in welchem Tempo und in welchen Verteidigungssektoren sie vorankommen wollen.

Diese Zusammenarbeit könnte schrittweise zu einer tiefgehenden gemeinsamen Verteidigungspolitik ausgebaut werden. Mit der gerade aufgebauten militärischen Kommandozentrale wurde die gemeinsame Führung von EU-Ausbildungsmissionen bereits verbessert. Langfristig würde ein weitergehendes militärisches Hauptquartier der EU eine schnelle und effektivere Planung, Zusammenarbeit und Einsatzführung auch für umfangreichere Operationen gewährleisten.

Kein EU-Mitgliedstaat verfügt über die notwendigen Fähigkeiten, sich selbst zu verteidigen

Gerade der Schutz vor hybriden Bedrohungen, wie Cyberangriffen und Desinformationskampagnen kann nur durch eine enge Kooperation über Grenzen hinweg gewährleistet werden. Hier muss die Zusammenarbeit besser werden. Die Nachrichtendienste sollten jenseits des systematischen Austausches von Erkenntnissen auch gemeinsame Bedrohungsbewertungen durchführen.

Kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union verfügt heutzutage über die notwendigen Fähigkeiten, sich selbst zu verteidigen oder im Alleingang seiner Verantwortung im Rahmen der internationalen Friedenssicherung nachzukommen. Wir Europäer sollten unsere Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen und unseren fairen Teil der Lasten tragen. Denn unsere Soldaten haben einen Anspruch, dass sie für die ihnen übertragenen Aufgaben angemessen ausgebildet und ausgestattet werden.