EU-Kommission von Jean-Claude Juncker ein Jahr im Amt
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EU-Kommission von Jean-Claude Juncker ein Jahr im Amt

Jean-Claude Juncker und David McAllister

Jean-Claude Juncker und David McAllister

Heute begeht die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker ihr einjähriges Amtsjubiläum. Dazu gratuliere ich herzlich.

Bei seinem Amtsantritt hatte Präsident Juncker erklärt, einen Neustart für Europa wagen und sich zur Bewältigung der zentralen Herausforderungen, vor denen unsere Wirtschaft und Gesellschaft stehen, mit seiner Kommission auf zehn politische Prioritäten konzentrieren zu wollen.

Das Investitionsprogramm der Kommission über 315 Mrd. Euro, mit dem Wachstum und Beschäftigung angekurbelt werden sollen, ist nun angelaufen. Erste Projekte werden bereits durchgeführt und viele weitere werden folgen. Im Jahresverlauf hat die Europäische Kommission konkrete Vorschläge unterbreitet und den Grundstein für die Energieunion, den digitalen Binnenmarkt, die Kapitalmarktunion und eine faire und effiziente Unternehmensbesteuerung gelegt.

Mit dem Bericht der fünf Präsidenten hat sie einen ehrgeizigen Fahrplan für die Vertiefung unserer Wirtschafts- und Währungsunion präsentiert und diesem eine Reihe von Legislativmaßnahmen folgen lassen. Die TTIP-Verhandlungen laufen und es wurden Schritte unternommen, um den Verhandlungsprozess transparenter zu gestalten und auf der internationalen Bühne eine größere Rolle zu spielen.

Die Kommission arbeitet konsequent und kontinuierlich auf abgestimmte europäische Maßnahmen in der Flüchtlings- und Migrationskrise hin, die eine der drängendsten Herausforderungen darstellt.