Delegation des Europäischen Parlaments besucht die Ukraine
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26. Januar 2022 In Aktuell

Delegation des Europäischen Parlaments besucht die Ukraine

Abgeordnete des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung reisen vom 30. Januar bis 2. Februar in die Ukraine.

Eine hochrangige Delegation von acht Abgeordneten unter der Leitung der Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung, David McAllister (EVP, DE) und Nathalie Loiseau (Renew, FR), wird eine Informationsreise in die Ukraine unternehmen und am Sonntag abreisen.

Vor dem Besuch der Delegation werden die beiden Vorsitzenden am Donnerstag eine Pressekonferenz abhalten.

Wann: 17.00 – 17.45 Uhr, Donnerstag, 27. Januar 2022

Wo: Brüssel, Anna Politkowskaja-Pressesaal SPAAK 0A50 und Live-Streaming

Journalisten, die per Fernteilnahme dabei sind und Fragen stellen möchten, werden gebeten, sich über Interactio einzuschalten.

Sie können das Pressebriefing auch live per Parlaments-Webstream verfolgen.

Ein deutschsprachiges Online-Pressebriefing zur EP-Delegationsreise in die Ukraine mit MdEPs David McAllister und Viola von Cramon-Taubadel (Grüne/EFA) findet am Donnerstag, den 27. Januar 2022 von 15:15 – 15:45 Uhr statt. Anmeldung unter presse-berlin@ep.europa.eu

Während der Reise vom 30. Januar bis zum 2. Februar werden die Abgeordneten die Situation vor Ort beobachten und die Solidarität des Europäischen Parlaments mit der ukrainischen Bevölkerung und seine Ablehnung jeglicher Schritte Russlands zur weiteren Eskalation der Krise unterstreichen.

Der Besuch ist Teil der groß angelegten diplomatischen Bemühungen, die Situation zu entschärfen und die katastrophalen Folgen eines möglichen Krieges in der Ukraine zu vermeiden.

Die Delegation des Europäischen Parlaments wird mit dem Präsidenten der ukrainischen Werchowna Rada zusammentreffen und hat um Treffen mit dem Präsidenten, dem Ministerpräsidenten, dem Außen- und dem Verteidigungsminister sowie dem stellvertretenden Ministerpräsidenten für europäische und euro-atlantische Integration gebeten. Sie werden auch Gespräche mit dem Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine und mit Mitgliedern der Ausschüsse der Werchowna Rada für auswärtige Angelegenheiten, für die Integration der Ukraine in die Europäische Union und für Sicherheit und Verteidigung führen.

Während des Besuchs wird es zwei Pressetermine geben. Einzelheiten folgen.

Hintergrund

Die derzeitige Krise wurde durch den anhaltenden Aufmarsch russischer Streitkräfte in der Ukraine und an Russlands Grenzen zur Ukraine sowie dem destabilisierenden Einsatz hybrider Angriffe einschließlich Desinformationskampagnen und Cyberangriffen auf Regierungseinrichtungen der Ukraine ausgelöst.

In einer im Dezember angenommenen Entschließung zur Ukraine brachte das Europäische Parlament seine Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen zum Ausdruck.