David McAllister MEP: Parlament unterstütz schnelle EU Eingreiftruppe

Heute hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt für die geplante schnelle Eingreiftruppe der Europäischen Union angenommen. Dazu erklärt David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses:

„Erst kürzlich – vor drei Wochen – hat der Auswärtige Ausschuss über die Lehren aus 20 Jahren Einsatz in Afghanistan beraten. Eines ist klar: Die Szenen in Kabul im August 2021 dürfen sich nicht wiederholen. So muss die Europäische Union künftig in der Lage sein, eine Evakuierungsoperation selbst durchzuführen.

Genau solch einem Zweck dient die schnelle Eingreiftruppe, die Rapid Deployment Capacity, der EU. Mit bis zu 5.000 Soldatinnen und Soldaten, die nach Bedarf neben Bodentruppen zu Luft- oder Seestreitkräften gehören, wird die Eingreiftruppe auf den jeweiligen Krisenkontext zugeschnitten. So unterscheidet sich die Rapid Deployment Capacity qualitativ als auch quantitativ von den EU-Battlegroups, die zwar seit 2007 grundsätzlich bereitstanden, aber aufgrund von mangelndem politischen Willen und fehlender finanzieller Solidarität nie eingesetzt wurden.

Damit die schnelle Eingreiftruppe nicht das gleiche Schicksal erfährt, wie ihr Vorgängermodell, bleiben noch manche Fragen zu klären. Das betrifft besonders die Kostenteilung, die Einsatzbereitschaft und die Entscheidungsgremien. Die Mitgliedstaaten müssen die genauen Modalitäten zügig festlegen, idealerweise noch vor der ersten Übung, die noch dieses Jahr in Spanien stattfinden soll. Letztendlich steht oder fällt das Konzept mit dem echten politischen Willen der Mitgliedstaaten.

Auf den ersten Blick wirkt eine Truppe von 5.000 Soldatinnen und Soldaten wie ein kleiner Schritt. Doch gemessen an den Hürden, die die europäische sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit bisher nehmen musste, ist die Eingreiftruppe ein Meilenstein. Darauf kann und sollte aufgebaut werden.“