David McAllister MEP: In Vielfalt geeint – heute ist Europatag!

Jedes Jahr am 9. Mai wird der Europatag begangen. An diesem Tag erinnern wir an die Erklärung des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman, die 1950 den Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt hat. Wiederum ein Jahr später, 1951, und nur sechs Jahre nach Kriegsende, einigten sich die Regierungen von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und der Niederlande darauf, ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenzulegen. Die Vision: Ein weiterer Krieg zwischen den Erzrivalen Frankreich und Deutschland sollte so nach dem Wortlaut der Schuman-Erklärung „nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich“ werden.

Am Europatag betont der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU): „Die Geschichte des vereinten Europas ist eine der Generationen. Jede einzelne von ihnen stand vor derselben Frage: Gehen die Länder individuell den Weg des geringsten Widerstandes? Oder schreiten wir mit gemeinsamen Ambitionen als Staatengemeinschaft voran?“

An den Wendepunkten der Geschichte haben sich Generationen von Europäerinnen und Europäern, zunächst innerhalb der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, dann als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, ab 1993 als Europäische Gemeinschaft und schließlich als Europäische Union stets dafür entschieden, gemeinsam weiter nach vorn zu schreiten. Dieser Prozess kannte viele Hürden und erforderte Kompromissbereitschaft. „Dabei ist der Bundesrepublik immer eine wichtige Rolle zugekommen. Das unbeirrte Ringen um die europäische Einheit ist Angela Merkels unbestreitbares Vermächtnis in einer so polarisierten Zeit. Niemand kann in eineinhalb Jahren den Respekt gewinnen, den sich seine Vorgängerin in 16 Jahren erarbeitet hat. Kanzler Scholz hat aber – zumindest öffentlich – bislang zu wenig Engagement für die Europäische Idee gezeigt,“ meint David McAllister.

Anlässlich des Europatags hat Bundeskanzler heute eine Rede im Europäischen Parlament gehalten und im Anschluss mit den Abgeordneten debattiert. Es war sein erster Auftritt vor dem Plenum des Europäischen Parlaments. David McAllister bedauert, dass die Ampelregierung mehr mit sich selbst beschäftigt zu sein scheint und weniger präsent in Brüssel oder Straßburg ist. „Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand – die Errungenschaften der Europäischen Union dürfen wir nie als gegeben hinnehmen. Europa muss sich wieder stärker auf diese gemeinsamen Ziele konzentrieren. Wir wollen kein Europa der Bürokratie, der Vorschriften und Verbote, sondern ein Europa des Friedens, der Freiheit und der Sicherheit – ein Europa, das Wohlstand schafft und Zukunft hat!“ erklärt der Europaabgeordnete aus Bad Bederkesa abschließend.