Brexit-Streit: Merkel fordert Backstop-Alternativen von Johnson

Am Mittwochabend war der britische Regierungschef Boris Johnson zum Antrittsbesuch in Berlin. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Kanzlerin Merkel: Johnsons Forderungen nach Nachverhandlungen beim EU-Austrittsvertrag. Die Kanzlerin zeigte sich hart, aber gesprächsbereit. CDU-Europapolitiker David McAllister lehnt Johsons Forderung dagegen ab. Das Abkommen sei der einzig mögliche Weg für einen geordneten Brexit, erklärt McAllister im Inforadio-Gespräch.

Am Mittwochabend war der neue britische Premierminister auf Antrittsbesuch bei Kanzlerin Angela Merkel in Berlin – um für Änderungen im Austrittsabkommen aus der Europäischen Union zu werben. Noch immer ist der sogenannte „Backstop“ der Stoplerstein. Er sieht vor, dass Großbritannien beim Brexit erst einmal Teil der Zollunion der EU und des Binnenmarkts bleibt, damit es keine harte Grenze zwischen EU-Mitglied Irland und Nord-Irland gibt. Die knallharten Brexit-Vertreter und damit auch Boris Johnson lehnen das ab, weil sie fürchten dann auf lange Zeit an die EU gebunden zu bleiben.

Kanzlerin Merkel hat Johnson während seines Besuchs aufgefordert, konkrete Alternativen zum „Backstop“ vorzulegen. Großbritannien müsse jetzt sagen, was es wolle. Johnson will schon bald Vorschläge vorlegen. Der Backstop müsse aber aus dem Brexitvertrag gestrichen werden. Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister zeigt sich im Inforadio-Gespräch skeptisch, was andere Möglichkeiten angeht. Neue Ideen seien zwar zu begrüßen – Experten würden aber bereits seit zwei Jahren daran arbeiten, ohne Alternativen gefunden zu haben.