Brexit: Abgeordnete hoffen auf Einigung, begrüßen Vorbereitungen für „No-Deal“
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Brexit: Abgeordnete hoffen auf Einigung, begrüßen Vorbereitungen für „No-Deal“

Das EP hofft weiter auf eine Einigung über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Es brauche aber genug Zeit zum Prüfen, so die Abgeordneten am Freitag.

In der Debatte mit Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič und EU-Chefunterhändler Michel Barnier betonten fast alle Redner, dass das Parlament eine Einigung mit dem Vereinigten Königreich vorziehe, aber nicht um den Preis, die Integrität des Binnenmarktes zu gefährden.

Sie begrüßten die am Freitag anstehende Abstimmung über Notfallmaßnahmen zur Vorbereitung auf einen möglichen „No-Deal“. Die Debattenredner betonten, dass das von der EU vorgeschlagene Abkommen in seinem Umfang und seinem Angebot, keine Zölle zu erheben oder Quoten einzurichten, beispiellos sei, aber im Gegenzug müsse das Vereinigte Königreich faire Wettbewerbsregeln einhalten. Die zu kurze Frist für die Aushandlung eines solchen beispiellosen Abkommens wurde von Großbritannien gesetzt, erinnerten sie. Wie EU-Chefunterhändler Michel Barnier forderten die Abgeordneten, dass die EU-Fischereiflotte ungehinderten Zugang zu den britischen Gewässern erhalten soll.

Mehrere Abgeordnete begrüßten die Einigung vom Donnerstag, die unter anderem die Rechte der Bürger und den Frieden auf der Insel Irland garantiert. Sie wiesen aber auch darauf hin, dass das Parlament nicht in der Lage sein wird, das Abkommen gründlich zu prüfen und über die Zustimmung zum Inkrafttreten am 1. Januar 2021 zu entscheiden, sollte es nach der von den Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag gesetzten Frist am 20. Dezember zu einer Einigung kommen.

Sie können die Aufzeichnung der Debatte hier sehen und hören. Um die einzelnen Beiträge zu hören, klicken Sie auf den Namen des gewünschten Redners:

Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Kommission

Michel Barnier, EU-Chefunterhändler

David McAllister (EVP, DE), Leiter der Brexit-Koordinierungsgruppe

Iratxe García Pérez (S&D, ES)

Nathalie Loiseau (Renew, FR)

Nicholas Bay (ID, FR)

Philippe Lamberts (Grüne/EFA, BE)

Derk Jan Eppink (EKR, NL)

Martin Schirdewan (GUE/NGL, DE)

Fabio Massimo Castaldo (NI, IT)