14. April 2020: Plenarsitzung diese Woche
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14. April 2020 In Aktuell

14. April 2020: Plenarsitzung diese Woche

Auf das lange Osterwochenende folgt eine intensive Plenarwoche des Europäischen Parlaments, die von der so noch nie dagewesenen Coronakrise überschattet wird. Weiterhin gilt: Wir müssen konsequent, gemeinsam und koordiniert vorgehen, damit wir die Ausbreitung des Virus eindämmen und den Schaden für unsere Wirtschaft so gering wie möglich halten.

Die Tagung des Parlaments findet per Videoübertragung statt und die Abstimmungen erfolgen über ein gesichertes Verfahren per Email, wie sich das vor drei Wochen bereits bewährt hat. Auf der Tagesordnung des Parlaments steht eine Resolution über das Vorgehen gegen die Coronakrise und Leitplanken für den Weg aus der Krise für die Menschen und die Wirtschaft. Die Abgeordneten werden auch eine Reihe von neuen rechtlichen Vorgaben für das laufende EU-Budget beschließen, damit ein Maximum an Mitteln möglichst flexibel in den Kampf gegen die Coronakrise fließen kann.

Zudem tagen Parlamentsausschüsse und Minister per Videokonferenz.

Das sind die wichtigsten Themen der Woche:

  • Binnenmarktausschuss debattiert Verbraucherschutz in der Coronakrise (Dienstag)
  • Videokonferenz der Bildungsminister (Dienstag)
  • EU-Kommission legt Strategiepapier zum Weg aus der Coronakrise vor (Mittwoch)
  • Agrarausschuss berät Stabilisierung der Agrarmärkte in der Coronakrise (Mittwoch)
  • Videokonferenz der Handelsminister (Donnerstag)
  • Plenartagung des Europäischen Parlaments zur Coronakrise (Donnerstag und Freitag)

Ich wünsche einen guten Start in die neue Woche und viel Erfolg. Wenn jeder Verantwortung übernimmt, können wir gestärkt aus dieser beispiellosen Krise hervorgehen.